AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lima Confidence Einzelpersonenunternehmen
Inhaberin: Lisa Dujmovits
- Präambel
Lima Confidence, Einzelpersonenunternehmensbezeichnung: Inhaberin: Frau Lisa Dujmovits, per Anschrift: Mitterndorfer Straße 5/3/6, 2442 Unterwaltersdorf, Österreich (in der Folge „AUFTRAGNEHMERIN“) hat sich auf den Online-Handel mit Sportartikeln (in der Folge „Ware“) spezialisiert.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: https://lima-confidence.myshopify.com.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
- Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der AUFTRAGNEHMERIN und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Die AUFTRAGNEHMERIN liefert Waren an Kunden aus Österreich, Schweiz und Deutschland. Dies geschieht aus logistischen, sprachlichen und rechtlichen Überlegungen und ohne Diskriminierungsabsicht.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
- Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von der AUFTRAGNEHMERIN Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde hat im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die AUFTRAGNEHMERIN unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten.
- Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung zum Abschluss eines Vertrages mit der AUFTRAGNEHMERIN ab. Die AUFTRAGNEHMERIN ist nicht verpflichtet, diese Bestellung anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Die AUFTRAGNEHMERIN bestätigt dem Kunden den Erhalt einer Bestellung durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme der Bestellung durch die AUFTRAGNEHMERIN dar.
Die AUFTRAGNEHMERIN behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Bestellung innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
Die AUFTRAGNEHMERIN kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellte Ware zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
Die Lieferzeit wird im Webshop ausgewiesen.
Ist die AUFTRAGNEHMERIN aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird die AUFTRAGNEHMERIN den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
- Geschäftsfähigkeit
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht die AUFTRAGNEHMERIN davon aus, dass der Besteller über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt das Geschäft abzuschließen, den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
- Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die AUFTRAGNEHMERIN informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung. Es wird darauf hingewiesen, dass die AUFTRAGNEHMERIN aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist.
Die von der AUFTRAGNEHMERIN akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.
Die Versandkosten trägt der Kunde.
Nähere Informationen zur Zahlung und Versand können der Website unter entnommen werden.
Die Forderungen der AUFTRAGNEHMERIN werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird die AUFTRAGNEHMERIN 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der AUFTRAGNEHMERIN entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
- Reklamationen
Die AUFTRAGNEHMERIN bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und die AUFTRAGNEHMERIN hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
- Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die AUFTRAGNEHMERIN mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der AUFTRAGNEHMERIN abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Lima Confidence, Einzelpersonenunternehmen
Inhaberin: Lisa Dujmovits
Mitterndorfer Straße 5/3/6, 2442 Unterwaltersdorf, Österreich
Tel.: 0650 640 40 87
E-Mail: lisadujmovits.23@gmail.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die AUFTRAGNEHMERIN alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der AUFTRAGNEHMERIN angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der AUFTRAGNEHMERIN eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die AUFTRAGNEHMERIN dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
- Eigentumsvorbehalt
Alle von der AUFTRAGNEHMERIN gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist die AUFTRAGNEHMERIN dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
- Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der AUFTRAGNEHMERIN für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Gefahrtragung
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
- Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses und aufgrund überwiegend berechtigter Interessen im erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b und f DSGVO).
Die AUFTRAGNEHMERIN macht weiters darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
- Beiziehung von Erfüllungsgehilfen
Die AUFTRAGNEHMERIN kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen, sofern nicht ausdrücklich eine höchstpersönliche Leistung vereinbart wurde.
- Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die AUFTRAGNEHMERIN ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
(Dezember 2021)
Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:
Lima Confidence, Einzelpersonenunternehmen
Inhaberin: Lisa Dujmovits
Mitterndorfer Straße 5/3/6, 2442 Unterwaltersdorf
Tel.: 0650 6404087
E-Mail: lisadujmovits.23@gmail.com
Gewerbe laut Gewerbeschein: Handel mit Mode und Freizeitartikel
UID: Kleinunternehmerin gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG oder die UID anführen
Mitglied bei: WKO (https://www.wko.at/)
Aufsichtsbehörde: Bezirksverwaltungsbehörde: Baden
Berufsrecht: Gewerbeordnung: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10007517
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die AUFTRAGNEHMERIN ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.
Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.